Ein Jahr nach Beginn der Amtszeit des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador hat Amnesty International die Menschenrechtssituation in Mexiko evaluiert. Die Regierung bekam am 1. Dezember 2018 ein Land mit einer tiefen Menschenrechtskrise übertragen. Doch auch die neue Regierung scheint das herrschende Gewaltausmaß im Land nicht in den Griff zu bekommen. Weiterlesen
Amnesty International zeigt die unmittelbaren Risiken für die Menschenrechte auf, die in den Maßnahmen wurzeln, die im Land seit 2017 eingesetzt werden. Diese Maßnahmen sollten nur die Fortschritte bremsen, die im letzten Jahrzehnt in puncto Zugang zu Justiz und Gerechtigkeit gemacht wurden. Amnesty spricht sprezifische Empfehlungen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenrechtsaktivist_innen aus, um im Kampf gegen Straflosigkeit weiter bestehen zu können. Weiterlesen
hinter uns liegt ein ereignisreiches Jahr. Eine neue Regierung ist in Mexiko im Amt und ein Ausbruch von Gewalt brach in Nicaragua nach den Protesten im April des vergangenen Jahres aus. Doch unsere Partnerorganisationen geben den Mut nicht auf und setzen sich unermüdlich für Gerechtigkeit und die Einhaltung der Menschenrechte ein. Weiterlesen
Dieses Dokument zeigt das Versagen des mexikanischen Staates auf, für einen angemessenen Schutz von Land- und Umweltverteidigern in der Region La Sierra Tarahumara zu sorgen, insbesondere der Gemeinschaft der Rarámuri Coloradas de la Virgen. In diesem Bericht ist der Fall des Landverteidigers des Rarámuri Julián Carrillo dokumentiert, der im Oktober 2018 getötet wurde, obwohl er unter dem Schutz gemäß den Maßnahmen zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern und Journalisten stand. Weiterlesen
Einer der Kernpunkte der vorgestellten Sicherheitsstrategie des neuen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador ist die Schaffung einer Nationalgarde, zusammengesetzt aus 50.000 bis 60.000 Mitgliedern der Militär-, Marine- und Bundespolizei, sowie Präsidentengarde und Truppeneinheiten. Bei dem Vorstoß wird klar, dass der Präsident einer seinen Vorgängern stark ähnelnde Strategie verfolgt und die Nationalgarde in Wirklichkeit eine Bedrohung für die Sicherheit und die Menschenrechte der Menschen in Mexiko darstellt. Weiterlesen
Seit Anfang Juni kommt es zu verstärkten Repressionen der Regierung von Präsident Daniel Ortega gegen die Bevölkerung in Nicaragua. Im Rahmen der sogenannten “Operation Säuberung” werden Protestierende willkürlich festgenommen und gefoltert. Die Polizei sowie schwerbewaffnete regierungstreue Kräfte setzen tödliche Gewalt ein. Dies geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor.
Bei Protesten gegen den amtierenden Präsidenten Honduras griffen Sicherheitskräfte zu unverhältnismäßigem Einsatz von Gewalt. Die Festgenommenen berichteten davon inhaftiert worden zu sein, ohne Gründe genannt zu bekommen. Außerdem wurde ihnen jeglicher Kontakt zur Außenwelt untersagt. Weiterlesen
Nicaragua wird seit drei aufeinander folgenden Präsidentschaftsmandaten von Daniel Ortega regiert. Seine Frau, Rosario Murillo, bekleidet das Amt der Vizepräsidentin seit dem Januar 2017. Im Lauf der letzten Jahre sind die Anzeichen für eine Verschlechterung der Menschenrechtslage immer deutlicher sichtbar geworden. Dazu hat Amnesty schon im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen von 2016 besorgt Stellung genommen: die Rückschritte, die Nicaragua gemacht hat, näherten es “in bestürzender Schnelligkeit den finstersten Zeiten, die das Land in den letzten Jahrzehnten durchgemacht hat”. Weiterlesen
In Mexiko werden die Rechte zentralamerikanischer Migrantinnen und Migranten, welche vor der Gewalt und Chancenlosigkeit in ihren Heimatländern fliehen, systematisch verletzt. Das Nationale Migrationsinstitut (INM) verstößt regelmäßig gegen das für Mexiko bindende internationale Non-Refoulement-Prinzip. Das Prinzip verbietet die Abschiebung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, wenn diese bei der Rückkehr in ihre Heimatländer dem ernsthaften Risiko von Menschenrechtsverletzungen, Bedrohung oder Verfolgung ausgesetzt sind. Für den im Rahmen der I Welcome-Kampagne von Amnesty International erstellten Bericht „Übersehen und unzureichend geschützt“ wurden die Erfahrungen von 500 zentralamerikanischen Migrantinnen und Migranten dokumentiert. Weiterlesen
Die Arbeit von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern wird immer gefährlicher. Staaten schützen sie nicht ausreichend und gehen teils auch selbst gegen sie vor. Sie verschwinden oder werden getötet: Überall auf der Welt sind Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger immer stärker gefährdet. Regierungen schützen sie nicht – obwohl sie dazu verpflichtet sind. Nach Einschätzung von Amnesty International eskaliert die Lage seit Jahren. Der jüngste Amnesty-Bericht “Deadly but Preventable Attacks: Killings and Enforced Disappearances of Those who Defend Human Rights” beleuchtet die wachsenden Gefahren für Menschenrechtlerinnen und –rechtler, die sich in unterschiedlichen Bereichen für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte einsetzen. Weiterlesen
