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Nicaragua: Willkürliche Festnahmen, Folter und außergerichtliche Hinrichtungen: Die Regierung Nicaraguas geht weiterhin mit Gewalt gegen öffentlichen Protest vor.

Titelblatt Report

Seit Anfang Juni kommt es zu verstärkten Repressionen der Regierung von Präsident Daniel Ortega gegen die Bevölkerung in Nicaragua. Im Rahmen der sogenannten „Operation Säuberung“ werden Protestierende willkürlich festgenommen und gefoltert. Die Polizei sowie schwerbewaffnete regierungstreue Kräfte setzen tödliche Gewalt ein. Dies geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor.

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Shoot to kill: Repressionsstrategien gegen den Protest in Nicaragua

Titelblatt Bericht

Nicaragua wird seit drei aufeinander folgenden Präsidentschaftsmandaten von Daniel Ortega regiert. Seine Frau, Rosario Murillo, bekleidet das Amt der Vizepräsidentin seit dem Januar 2017. Im Lauf der letzten Jahre sind die Anzeichen für eine Verschlechterung der Menschenrechtslage immer deutlicher sichtbar geworden. Dazu hat Amnesty schon im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen von 2016 besorgt Stellung genommen: die Rückschritte, die Nicaragua gemacht hat, näherten es „in bestürzender Schnelligkeit den finstersten Zeiten, die das Land in den letzten Jahrzehnten durchgemacht hat“. Weiterlesen

Welcome-Kampagne: Mexiko verfolgt die systematische Abschiebung von Menschen aus El Salvador, Honduras und Guatemala

Titelblatt Bericht

In Mexiko werden die Rechte zentralamerikanischer Migrantinnen und Migranten, welche vor der Gewalt und Chancenlosigkeit in ihren Heimatländern fliehen, systematisch verletzt. Das Nationale Migrationsinstitut (INM) verstößt regelmäßig gegen das für Mexiko bindende internationale Non-Refoulement-Prinzip. Das Prinzip verbietet die Abschiebung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, wenn diese bei der Rückkehr in ihre Heimatländer dem ernsthaften Risiko von Menschenrechtsverletzungen, Bedrohung oder Verfolgung ausgesetzt sind. Für den im Rahmen der I Welcome-Kampagne von Amnesty International erstellten Bericht „Übersehen und unzureichend geschützt“ wurden die Erfahrungen von 500 zentralamerikanischen Migrantinnen und Migranten dokumentiert. Weiterlesen

In Gefahr, weil sie Menschenrechte verteidigen

Titelblatt Bericht

Die Arbeit von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern wird immer gefährlicher. Staaten schützen sie nicht ausreichend und gehen teils auch selbst gegen sie vor. Sie verschwinden oder werden getötet: Überall auf der Welt sind Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger immer stärker gefährdet. Regierungen schützen sie nicht – obwohl sie dazu verpflichtet sind. Nach Einschätzung von Amnesty International eskaliert die Lage seit Jahren. Der jüngste Amnesty-Bericht „Deadly but Preventable Attacks: Killings and Enforced Disappearances of Those who Defend Human Rights“ beleuchtet die wachsenden Gefahren für Menschenrechtlerinnen und –rechtler, die sich in unterschiedlichen Bereichen für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte einsetzen. Weiterlesen

Mexiko / Mittelamerika: Behörden geben LGBTI-Flüchtlingen keinen Rückhalt

Titelblatt Bericht

„No Safe Place“ enthüllt die gefährliche Reise von schwulen Männern und Transfrauen, die vor massiven Diskriminierungen und geschlechtsspezifischer Gewalt von kriminellen Banden und Sicherheitskräften in El Salvador, Guatemala und Honduras geflohen sind. Zudem wird den mexikanischen Behörden vorgeworfen, dass sie keinen Schutz vor Verletzungen und Misshandlungen bieten, auch werden die unerträglichen Missstände während der langen und systematischen Einwanderungshaft in den USA von „No Safe Place“ aufgezeigt. Weiterlesen

Polizeiwillkür in Mexiko

Titelblatt Bericht

Ein fehleranfälliges Justizsystem, eine schlecht ausgebildete Polizei und weitreichende Straflosigkeit. Dies sind die Gründe dafür, dass es in Mexiko noch immer willkürliche Verhaftungen, Folter, außergerichtliche Hinrichtungen und Verschwindenlassen gibt. Der neue Amnesty-Bericht False suspicions: Arbitrary detentions by police in Mexico (Falscher Verdacht: Willkürliche Verhaftungen durch die Polizei in Mexiko) zeigt auf, wie die Polizei in Mexiko routinemäßig Menschen verhaftet, um sie zu erpressen. Häufig fingieren die Beamt_innen Beweismittel, um zu zeigen, dass sie gegen die Kriminalität vorgehen, oder um Personen für ihr menschenrechtliches Engagement zu bestrafen. Die Aussagen im Bericht basieren auf vertraulichen Gesprächen mit Vertreter_innen aus der Polizei und der Justiz. Weiterlesen

Vor neuen Mauern

Titelblatt Bericht

Flucht vor der Gewalt in Zentralamerika
In Zentralamerika spielt sich ein Flüchtlingsdrama ab, das angesichts der veränderten politischen Situation in den USA eine besondere Brisanz erhält. Tausende von Menschen verlassen täglich das Länderdreieck El Salvador, Guatemala und Honduras, um sich und ihre Familien in Sicherheit vor der alltäglichen Gewalt in ihren Heimatländern zu bringen. Die Pläne der US-Regierung, die Grenze zwischen Mexiko und den USA dicht zu machen, haben gravierende Folgen für die Migrant_innen. Weiterlesen

Menschenrechtsverteidiger_innen unter Bedrohung

Titelblatt Bericht

Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert tödliche Gewalt und Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger_innen weltweit. Mindestens 281 Aktivist_innen sind im vergangenen Jahr wegen ihrer Arbeit getötet worden.
Selten ist der Einsatz für die Menschenrechte gefährlicher gewesen: Mindestens 281 Menschenrechtsverteidiger_innen wurden allein im vergangenen Jahr getötet, in 94 Staaten wurden Aktivist_innen bedroht oder angegriffen, in 68 Ländern wegen ihrer friedlichen Arbeit festgenommen. Der neue Amnesty-Bericht „Human Rights Defenders under threat: a shrinking space for civil society“ dokumentiert, wie sich Menschenrechtsverteidiger_innen auf der ganzen Welt Angriffen auf ihre Arbeit, ihre Gesundheit, ihr Leben ausgesetzt sehen. In dem Bericht werden auch einige Fälle aus Mexiko, Honduras und El Salvador vorgestellt. Weiterlesen